Legal Notices

Rechtliche Hinweise Geistiges Eigentum Anträge für Lizenzvereinbarungen Marken

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1.1 Rechtliche Hinweise, Verwendung der Website

Willkommen auf dieser Website ("Site"), deren Inhaber und Betreiber Verisign und/oder eine Tochtergesellschaft, Filiale oder angegliederten Firma von Verisign ist. (In den folgenden Nutzungsbedingungen bezieht sich "Verisign" kollektiv auf VeriSign, Inc., und seine Tochtergesellschaften, Filialen und angegliederten Firmen). Verisign unterhält die Site als Service für seine Besucher und stellt sie unter folgenden Bedingungen ("Nutzungsbedingungen") zur Verfügung. Verisign behält sich das Recht vor, die Inhalte der Site und der vorliegenden Nutzungsbedingungen ohne vorherige Ankündigung in regelmäßigen Abständen zu ändern.

1.1.1 Verwendung der Inhalte dieser Site

Sie dürfen unter folgenden Bedingungen Inhalte der Site anzeigen, herunterladen und drucken: (a) Die Inhalte dürfen ausschließlich zu nicht kommerziellen Informationszwecken verwendet werden, (b) die Inhalte dürfen in keiner Weise verändert werden und (c) Sie erklären sich damit einverstanden, alle Copyright- und andere Eigentumshinweise des Originalmaterials in jeglichen Kopien des Materials beizubehalten. Nicht gestattet sind das Reproduzieren, Veröffentlichen, die öffentliche Verbreitung, Ausstellung oder Verteilung oder der anderweitige Gebrauch der Materialien oder Inhalte dieser Site für öffentliche oder kommerzielle Zwecke sowie das Anbringen von Änderungen oder das Erstellen von davon abgeleiteten Werken.

Ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Verisign dürfen Sie keine Framing-Verfahren anwenden, um Marken, Logos oder andere eigentumsrechtlich geschützte Informationen (einschließlich Grafiken, Text, Seitenlayout oder Form) von Verisign einzubinden. Sie dürfen ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Verisign keine Meta-Tags oder anderen "verborgenen Text" verwenden, der den Namen oder Marken von Verisign enthält. Sie dürfen ohne die vorherige ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Verisign kein Logo von Verisign oder andere urheberrechtlich geschützte Grafiken oder Marken als Teil des Links verwenden. Jegliche Verwendung dieser Materialien auf anderen Websites oder Computer-Netzwerkumgebungen zu einem nicht von Verisign autorisierten Zweck ist untersagt.

Sie erwerben keinerlei Eigentumsrechte an den Inhalten dieser Site. Durch jegliche unzulässige Verwendung endet die von Verisign erteilte Genehmigung oder Lizenz und Sie müssen umgehend sämtliches heruntergeladenes oder ausgedrucktes Material zerstören.

Jegliche Aussagen auf dieser Website bezüglich der zukünftigen Entwicklung von Verisign gelten im Sinne der US-amerikanischen Wertpapiergesetze als "die Zukunft betreffende Angaben". Es kann nicht zugesichert werden, dass die erwarteten Ergebnisse erzielt werden, und die tatsächlichen Ergebnisse können sich von den Prognosen, Schätzungen und Ergebnisdaten auf dieser Site wesentlich unterscheiden. Wichtige Faktoren, die dazu beitragen können, dass die tatsächlichen Ergebnisse wesentlich von den Prognosen abweichen, sind in den Akten von Verisign bei der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) enthalten, beschränken sich jedoch nicht darauf.

1.1.2 Bewertungen, Kommentare, Mitteilungen und andere Inhalte

Verisign nimmt über diese Site keine vertraulichen oder geschützten Informationen entgegen. Jegliches Material, Informationen oder andere Mitteilungen, die Sie an diese Site übertragen oder schicken, werden als nicht vertraulich und nicht geschützt betrachtet. Sie können Kommentare an uns senden und andere Inhalte zur Verfügung stellen, vorausgesetzt, die Inhalte sind weder obszön, gesetzeswidrig noch verleumderisch und stellen keine Bedrohung dar, und vorausgesetzt, die Inhalte verletzen weder den Datenschutz noch die geistigen Eigentumsrechte Dritter. Derartige Inhalte dürfen ferner keine Software-Viren, Massen-Mailings, Kettenbriefe oder sonstige Formen von "Spam" enthalten. Sie dürfen keine falsche E-Mail-Adresse verwenden, sich nicht fälschlich als eine andere Person oder als ein anderes Rechtssubjekt ausgeben und im Hinblick auf die Herkunft der Informationen auch in keiner anderen Weise irreführende Angaben machen. An Verisign zum Zwecke des Erhalts von Produkten oder Services übermittelte personenbezogene Daten werden gemäß der unten stehenden Datenschutzerklärung von Verisign behandelt.

Durch das Übermitteln von Inhalten oder Informationen räumen Sie Verisign ein voll bezahltes, nicht exklusives, unentgeltliches, dauerhaftes, unwiderrufliches und vollständig unterlizenzierbares Recht ein, diese Inhalte weltweit in beliebigen Medien oder Formaten wiederzugeben, zu verwenden, zu ändern, zu veröffentlichen, anzupassen, zu übersetzen, weiterzuentwickeln, zu verbreiten und darzustellen. Indem Sie Inhalte oder Informationen übermitteln, übernehmen Sie die Gewähr dafür, dass die Informationen oder Inhalte fehlerfrei sind, dass Sie Eigentümer der übermittelten Inhalte bzw. Informationen sind oder die Erlaubnis haben, diese zu verwenden, und dass die Verwendung der Inhalte keine Rechte Dritter verletzt und keine Personen oder Rechtssubjekte schädigt. Sie erklären sich damit einverstanden, Verisign, seine Mitarbeiter, Anwälte und Handelsvertreter ("von der Haftung freigestellte Parteien") zu verteidigen, von der Haftung freizustellen und schadlos zu halten gegen jegliche Rechtsansprüche, Aufwendungen, Haftungsverpflichtungen, Verluste, Kosten und Schäden, einschließlich angemessener Rechtsanwaltsgebühren, die den von der Haftung freigestellten Parteien möglicherweise in Verbindung mit den von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten oder Informationen entstehen.

1.1.3 Durch Verisign auf der Site angebotene Produkte und Services

Verisign bietet über die Site Produkte und Services an. Wenn Sie über die Site ein Produkt oder einen Service von Verisign anfordern, akzeptieren Sie die geltende Vereinbarung für dieses Produkt oder diesen Service. Die Verwendung der auf der Site angebotenen Produkte und Services unterliegt den Bedingungen des jeweiligen Vertrags für das betreffende Produkt oder den betreffenden Service. Bis auf die in diesem Vertrag enthaltenen Ausnahmen übernimmt Verisign keine Gewähr dafür, dass die Produktbeschreibungen und Inhalte dieser Site genau, aktuell, zuverlässig, vollständig oder fehlerfrei sind.

1.1.4 Informationen zu Patenten

Verisign besitzt eines oder mehrere US-Patente sowie internationale Patente, die für diese Site gelten. Solche patentierten Erfindungen sind ausschließliches Eigentum von Verisign und Verisign behält sich alle Rechte bezüglich solcher Erfindungen vor, die nicht ausdrücklich in Verträgen oder diesen Nutzungsbedingungen gewährt wurden.

1.1.5 Informationen zum Copyright

Die Site und deren Inhalte sind Eigentum von Verisign oder seinen Lieferanten und sind durch Urheberrechtsgesetze der Vereinigten Staaten von Amerika sowie durch internationale Urheberrechtsgesetze und Abkommensbestimmungen geschützt. Die Zusammenstellung, Anordnung und Präsentation des Inhalts sowie aller in Zusammenhang mit dieser Site verwendeten Software-Anwendungen sind exklusives Eigentum von Verisign. Verisign behält sich alle Rechte an dieser Site und deren Inhalten vor, sofern diese nicht ausdrücklich in Vereinbarungen mit Verisign oder den Nutzungsbedingungen gewährt wurden.

1.1.6 Beschwerden zum Copyright

Verisign respektiert das geistige Eigentum anderer. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihr Werk auf eine Weise kopiert wurde, die eine Verletzung des Copyrights darstellt, gehen Sie gemäß den Anweisungen unter "Notice and Procedure for Making Claims of Copyright Infringement" (Hinweise und Verfahren für die Geltendmachung von Urheberrechtsverletzungen) vor.

Bitte lesen Sie auch die Richtlinie zum Digital Millennium Copyright Act ("DMCA").

1.1.7 Informationen zu Marken

VERISIGN und andere Marken, die auf unserer Site erwähnt werden, sind in den USA und/oder anderen Ländern eingetragene Marken von Verisign. Weitere auf der Site dargestellte Marken, Grafiken, Logos, Seitenköpfe, Schaltflächensymbole und Skripte von Verisignstellen Servicemarken, Marken und Handelsaufmachungen von Verisign dar und sind alleiniges und ausschließliches Eigentum von Verisign. Die Dienstleistungsmarken, Marken und Handelsaufmachungen von Verisign dürfen nicht in einer Weise verwendet werden, die für Kunden irreführend sein kann oder die Verisign verunglimpft oder diskreditiert, und auch nicht im Zusammenhang mit Dienstleistungen und Produkten, die nicht von Verisign gefördert, gebilligt oder hergestellt werden. Sämtliche anderen auf dieser Site genannten Marken, deren Eigentümer nicht Verisign oder seine Tochergesellschaften ist, sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Diese können, müssen jedoch nicht, Verisign nahestehende Unternehmen, mit Verisign verbundene Unternehmen oder von Verisign geförderte Unternehmen sein.

1.1.8 Datenschutz

Wir respektieren Ihr Recht auf Privatsphäre und möchten Sie daher mit einer Datenschutzerklärung über unseren Umgang mit personenbezogenen Daten informieren. Verisign ist Lizenznehmer des TRUSTe Privacy Programm und zur Verwendung des Vertrauenssiegels TRUSTe berechtigt. Lesen Sie die zu der von Ihnen aufgerufenen Site gehörige Datenschutzerklärung.

1.1.9 Websites und Informationen Dritter

Die Site enthält möglicherweise Hyperlinks zu Websites Dritter oder ermöglicht den Zugriff auf Inhalte von Dritten. Über diese Links verlassen Sie diese Site. Verisign hat keine Kontrolle über die Inhalte dieser Sites Dritter, billigt diese nicht und übernimmt keine Gewährleistung dafür. Sie stimmen zu, dass Verisign keine Zusicherungen über die auf einer Site von Dritten bereitgestellten Informationen, Software, Produkte, Services oder Materialien gibt und nicht verantwortlich für jegliche Inhalte, zugehörige Links, Ressourcen oder Services dieser Site ist. Sie erklären sich außerdem damit einverstanden, dass der Zugriff auf jegliche mit dieser Site verlinkte Websites von Dritten auf eigene Gefahr erfolgt, und Verisign übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden, die durch die Verwendung von Inhalten Dritter aufgetreten sind. Die Links und der Zugriff auf diese Websites dienen allein zu Ihrer Information.

Jegliche Links zur Nasdaq-Website zur aktuellen Notierung der Verisign-Aktien werden nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt und sind nicht für Handelszwecke vorgesehen. Verisign haftet nicht für Ungenauigkeiten oder Verzögerungen bezüglich der Notierung des Aktienpreises des Unternehmens oder andere Informationen, die auf der oder über die Nasdaq-Website verfügbar sind, oder für Maßnahmen, die Sie aufgrund dieser Informationen ergreifen.

1.1.10 Haftungsausschluss

SOFERN NICHT AUSDRÜCKLICH IN EINEM VERTRAG ZWISCHEN IHNEN UND VERISIGN ANGEGEBEN, WERDEN ALLE AUF DIESER SITE ANGEBOTENEN INHALTE, SERVICES, PRODUKTE UND SOFTWARE "WIE SIE VORLIEGEN" ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGEN JEGLICHER ART. VERISIGN UND SEINE LIEFERANTEN UND LIZENZGEBER LEHNEN JEDE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE HAFTUNG, EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF HANDELSÜBLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER, AB. SIE SIND ALLEINVERANTWORTLICH IN BEZUG AUF DIE EIGNUNG DIESER SITE, IHRER INHALTE UND DER ÜBER DIESE SITE VON VERISIGN ANGEBOTENEN PRODUKTE UND SERVICES FÜR DIE VON IHNEN BEABSICHTIGTE VERWENDUNG. VERISIGN ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHR DAFÜR, DASS DIE SITE, IHRE INHALTE ODER DIE ÜBER DIE WEBSITE ANGEBOTENEN PRODUKTE UND SERVICES IHREN ANFORDERUNGEN ENTSPRECHEN. VORBEHALTLICH DER BEDINGUNGEN JEDWEDEN VERTRAGES ZWISCHEN IHNEN UND VERISIGN HAFTEN WEDER VERISIGN NOCH SEINE LIEFERANTEN ODER LIZENZGEBER FÜR DIREKTE, INDIREKTE, SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, MIT STRAFEN VERBUNDENE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN, SELBST WENN VERISIGN, SEINEN LIEFERANTEN ODER SEINEN LIZENZGEBERN DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN BEKANNT WAR. DIE GESETZE IN BESTIMMTEN BUNDESSTAATEN DER USA LASSEN EINSCHRÄNKUNGEN BEZÜGLICH DER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNG SOWIE DEN AUSSCHLUSS ODER DIE EINSCHRÄNKUNG BESTIMMTER SCHÄDEN NICHT ZU. WENN DIESE GESETZE FÜR SIE GELTEN, HABEN EINIGE ODER ALLE DER OBEN ANGEFÜHRTEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE, AUSSCHLÜSSE ODER BESCHRÄNKUNGEN FÜR SIE KEINE GÜLTIGKEIT UND ES STEHEN IHNEN MÖGLICHERWEISE WEITERE RECHTE ZU.

1.1.11 Haftungsfreistellung

Sie erklären sich damit einverstanden, Verisign, seine Mitarbeiter, Anwälte und Handelsvertreter ("von der Haftung freigestellte Parteien") zu verteidigen, von der Haftung freizustellen und schadlos zu halten gegen jegliche Rechtsansprüche, Aufwendungen, Haftungsverpflichtungen, Verluste, Kosten und Schäden, einschließlich angemessener Rechtsanwaltsgebühren, die den von der Haftung freigestellten Parteien entstehen können (i) in Verbindung mit der Verwendung der Site oder der durch Hyperlinks verbundenen Websites durch Sie oder (ii) in Verbindung mit den von Ihnen angebotenen Inhalten.

1.1.12 Maßgebendes Recht

Alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Zugriff auf die Site und der Verwendung der Site durch Sie unterstehen US-amerikanischem Bundesrecht oder dem Recht der US-Bundesstaaten, in denen die spezielle von Ihnen angezeigte Website jeweils gehostet wird, ohne Rücksicht auf die betreffenden Kollisionsgrundsätze. Rechtliche Schritte oder Verfahren im Zusammenhang mit dem Zugriff auf die Site oder ihre Verwendung durch Sie werden von einem US-amerikanischen Bundesstaats- oder Bundesgericht eingeleitet, innerhalb dessen Zuständigkeitsbereich die von Ihnen angezeigte Website gehostet wird.

Wird festgestellt, dass eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar ist, so hat dies keine Auswirkungen auf die übrigen Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen und die Nutzungsbedingungen gelten als im erforderlichen Mindestmaß abgeändert, um ihre Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit zu gewährleisten.

1.1.13 Kontaktinformationen

Bei Fragen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen nehmen Sie bitte Kontakt zu Verisign auf.

Copyright (Urheberrecht)

Urheberrechtlichen Schutz genießen sämtliche Werke, die in einem fassbaren Ausdrucksmedium festgehalten werden, mittels dessen sie wahrgenommen, vervielfältigt und verbreitet werden können.

Das Copyright ist eine Form von Schutz unter den Gesetzen der US-amerikanischen Staaten (Title 17, U.S. Code) für die Verfasser von "eigenen Werken" und erstreckt sich auf sowohl veröffentlichte als auch unveröffentliche Werke. Abschnitt 106 des 1976 Copyright Act gewährt dem Copyright-Inhaber allgemein die folgenden exklusiven Rechte bzw. das Recht, diese Rechte an andere zu übertragen:

  • "Vervielfältigen des geschützten Werks;
  • Erstellen von abgeleiteten Werken;
  • Verbreiten von Kopien an die Öffentlichkeit durch Verkauf oder eine andere Art der Übertragung des Eigentums oder durch Verleih oder Vermietung;
  • Öffentliches Vorführen des geschützten Werks (im Falle von literarischen, musikalischen, dramatischen und choreografischen Werken, Pantomimen und Filmen sowie anderen audiovisuellen Werken);
  • Öffentliches Ausstellen des geschützten Werks; und
  • Im Fall von Audio-Aufzeichnungen die öffentliche Aufführung des Werks mittels einer digitalen Audio-Übertragung."

(Quelle: Circular 1, U.S. Copyright Office)

Marken

Eine Marke ist ein Wort, ein Satz, ein Symbol, ein Design (einschließlich Logo, Slogan, Ton oder Motto) oder eine beliebige Kombination dieser Elemente, die von einem Unternehmen genutzt wird, um den Hersteller eines Produkts zu identifizieren und um dieses von anderen Wettbewerbsprodukten zu unterscheiden.

Eine Dienstleistungsmarke ist ein Wort, ein Satz, ein Symbol oder Design, das von einem Unternehmen genutzt wird, um einen Service, wie etwa die gehosteten Services von Verisign, zu identifizieren und um diesen Service von durch Wettbewerber angebotenen Dienstleistungen zu unterscheiden. In diesem Sinne sind Dienstleistungsmarken analog to Marken. (Im Rahmen dieser Ausführungen gilt der Begriff "Marken" sowohl für Marken als auch für Dienstleistungsmarken, wenn nicht ausdrücklich eine Unterscheidung vorgenommen wird.)

Firmennamen sind Unternehmens- oder Geschäftsnamen, und nicht Marken. Ein Firmenname identifiziert den Inhaber des Geschäfts oder den Anbieter der Dienstleistung, nicht das Produkt selbst. In diesem Sinne dient ein Firmenname nicht der Bezeichnung oder Unterscheidung von Waren. Verisign ist ein Firmenname, wenn es sich auf das Unternehmen bezieht (d. h. VeriSign, Inc.). Wenn Verisign als Name des Unternehmens genutzt wird, erfordert es kein Markenzeichen.

Beispiel: "Verisign betreibt intelligente Infrastuktur-Dienstleistungen, die jeden Tag Milliarden von Interaktionen innerhalb der weltweiten Sprach- und Datennetze ermöglichen und schützen."

Einige Firmennamen, wie etwa "Verisign", können auch als Marken dienen. Wenn der Name des Unternehmens zur Identifizierung des Ursprungs eines Verisign-Produkts oder -Service verwendet wird, funktioniert "Verisign" als eine Marke, weshalb das ®-Symbol anzuhängen ist.

Beispiel: Verisign® Managed Security Services

Beispiele

  • Name des Unternehmens: "VeriSign, Inc., ist ein in schnellem Wachstum befindliches Unternehmen." Ein Entfernen der Marke würde einen unvollständigen Satz erzeugen ("ist ein in schnellem Wachstum befindliches Unternehmen.").
  • Firmenname: "Verisigns neueste Website-Designs sind hilfreich."
  • Marke: "Verisign® digitale Zertifikate haben das Internet revolutioniert." Das Entfernen der Marke oder Ersetzen durch "diese" ergibt einen vollständigen Satz ("Digitale Zertifikate haben das Internet revolutioniert" oder "Diese digitalen Zertifikate haben das Internet revolutioniert").

Patente und Domainnamen

Verisign ist Eigentümer verschiedener Patente und Domainnamen. Auch wenn diese nicht alle aufgeführt werden, bedeutet dies keinen Verzicht auf alle oder einen Teil der geistigen Eigentumsrechte, die VeriSign, Inc., an seinen Produkten, Services, Programmen, Funktionen, Dienstleistungsmarken, Dienstleistungsnamen oder Logos etabliert hat.

Nur natürliche und juristische Personen mit einem abgeschlossenen Lizenzvertrag sind berechtigt, geistiges Eigentum von Verisign zu nutzen. Diese Anforderung erstreckt sich auf alle Drittparteien, ob Tochtergesellschaften, Geschäftspartner, Kunden oder andere. Wenn Sie ein/e Verisign-Logo und/oder -Marke und/oder -Copyright (Urheberrecht) nutzen müssen, füllen Sie bitte die entsprechende Lizenzvereinbarung in diesem Abschnitt aus.

Antragsformular zur Nutzung des Urheberrechts (Copyright)
Antragsformular zur Nutzung einer Marke

Liste der Marken

Die nachstehende Liste wurde im Juni 2009 abgeschlossen und kann jederzeit geändert werden.

Verisign-Marken
VERISIGN®
VERISIGN DESIGN®
VERISIGN® (chinesische Zeichen – Version 1)
VERISIGN® (chinesische Zeichen – Version 2)
VERISIGN® (chinesische Zeichen – Version 3)
VERISIGN™ (indische Zeichen – Hindi Version 1)
VERISIGN™ (indische Zeichen – Kannada Version 1)
VERISIGN & DESIGN® (japanische Zeichen – Katakana Version 1)
VERISIGN SECURED®
VERISIGN SECURED DESIGN (Moving Mark)®
VERISIGN SECURED DESIGN®
VERISIGN TRUST™
VERISIGN TRUSTED DESIGN™
iDEFENSE®
ATLAS®

Das Fehlen eines Namens oder eines Logos in dieser Liste bedeutet keinen Verzicht alle oder einen Teil der geistigen Eigentumsrechte, die VeriSign, Inc., an seinen Produkten, Services, Programmen, Funktionen, Dienstleistungsmarken, Dienstleistungsnamen oder Logos etabliert hat.