RECHTSHINWEISE

URHEBERRECHTE

Die Urheberrechtsschutz wird allen Urheberwerken gegeben, die auf einem materiellen Ausdrucksmedium festgehalten wurden, von dem sie wahrgenommen, vervielfältigt oder kommuniziert werden können.

Das Urheberrecht ist eine Form des Schutzes, der durch die Gesetze der USA (Titel 17, US-Code) den Urhebern von „Urheberwerken“ gewährt wird. Dieser Schutz ist sowohl für veröffentlichte als auch für unveröffentlichte Werke verfügbar. Abschnitt 106 des Urheberrechtsgesetzes von 1976 gewährt dem Eigentümer des Urheberrechts im Allgemeinen das ausschließliche Recht, Folgendes zu tun und anderen zu erlauben, dies zu tun:

  • „Vervielfältigung des urheberrechtlich geschützten Werks;
  • Anfertigung von abgeleiteten Werken;
  • Verteilung von Kopien an die Öffentlichkeit durch Verkauf oder andere Übertragung von Eigentum, oder durch Vermietung, Verpachtung oder Verleihung;
  • öffentliche Aufführung des urheberrechtlich geschützten Werks (im Fall von literarischen, musischen, dramatischen und choreografischen Werken, Pantomime und Filmen oder anderen audiovisuellen Arbeiten);
  • öffentliche Darstellung des urheberrechtlich geschützten Werks; und
  • im Fall von Tonaufnahmen die öffentliche Aufführung mithilfe einer digitalen Audioübertragung.“

(Quelle: Rundbrief 1, US-amerikanisches Urheberrechtsamt)

HANDELSMARKEN

Eine Handelsmarke ist ein Wort, ein Satz, ein Symbol, ein Entwurf (einschließlich eines Logos, Slogans, Tons oder Mottos) oder eine beliebige Kombination dieser Elemente, die von einem Unternehmen verwendet wird, um ein Produkt zu kennzeichnen und es von Konkurrenzprodukten abzuheben.

Eine Servicemarke ist ein Wort, ein Satz, ein Symbol oder ein Entwurf, der von einem Unternehmen verwendet wird, um einen Service zu kennzeichnen, wie z. B. die von Verisign betriebenen Hosting-Services, und diesen von der Konkurrenz abzuheben; auf diese Weise entsprechen Servicemarken einer Handelsmarke. (Für die Zwecke dieser Diskussion beziehen sich, sofern keine Unterschiede gemacht werden, „Handelsmarken“ sowohl auf Handelsmarken als auch auf Servicemarken).

Handelsnamen sind Konzern- oder Firmennamen und keine Handelsmarken. Ein Handelsname kennzeichnet eher den Anbieter des Geschäfts oder Services als das Produkt selbst. Demzufolge bezeichnet oder unterscheidet ein Handelsname keine Waren. Verisign ist ein Handelsname, wenn er sich auf das Unternehmen bezieht (d.h. VeriSign Inc.). Wenn Verisign als Unternehmen bezeichnet wird, ist kein Hinweis auf die Handelsmarke erforderlich.

Ein Beispiel: „Verisign betreibt intelligente Infrastrukturdienste, die Milliarden von Interaktionen jeden Tag in den Sprach- und Datennetzwerken der Welt ermöglichen und schützen.“

Einige Handelsnamen, wie z. B. „Verisign“, können auch als Handelsmarken fungieren. Wenn der Unternehmensname verwendet wird, um die Herkunft eines Verisign-Produkts oder -Services zu kennzeichnen, dient „Verisign“ als Handelsmarke und das ®-Symbol ist nach dem Unternehmensnamen erforderlich.

Beispiel: Verisign® Managed Security Services

Beispiele

  • Konzernname: „VeriSign Inc. ist ein schnell wachsendes Unternehmen.“ Der Verzicht auf die Marke würde einen unvollständigen Satz ergeben („Ist ein schnell wachsendes Unternehmen“).
  • Handelsname: „Verisigns neueste Website-Designs sind nützlich.“
  • Handelsmarke: „Verisign® digitale Zertifikate haben das Internet revolutioniert.“ Der Verzicht auf die Marke oder der Ersatz durch „diese“ ergeben einen unvollständigen Satz („Digitale Zertifikate haben das Internet revolutioniert“ oder „Diese digitalen Zertifikate haben das Internet revolutioniert“).

PATENTE UND DOMAINNAMEN

Verisign besitzt mehrere Patente und Domainnamen. Die Nichtauflistung sämtlicher Patente und Domainnamen stellt keinen Verzicht auf einige oder alle geistigen Eigentumsrechte dar, die VeriSign Inc. für seine Produkte, Services, Programme, Funktionen, Servicemarken, Servicenamen oder Logos besitzt.