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Rechtliche Aspekte der Business-Website

01-Aug-2012

Hier finden Sie die wichtigsten rechtlich relevanten Punkte, die Sie vor dem Start Ihrer Website unbedingt beachten sollten.

Was muss ich bei der Benennung meiner Hompepage beachten?

Das Wichtigste bei einer Homepage – weil es das Erste ist, das jemand liest bzw. eingibt – ist der sogenannte Domainname. Dieser soll natürlich möglichst griffig und eingängig sein, dabei aber auch originell und natürlich einzigartig. Doch man kann sich nicht einfach einen Namen aussuchen und darauf hoffen, dass dieser noch nicht vergeben ist. Unter anderem sind Marken- und Namensrechte von Dritten zu beachten.

Bei der schnellen Suche nach verfügbaren Domainnamen hilft eine Seite wie beispielsweise www.united-domains.de. Hier kann jeder ganz einfach überprüfen, ob der gewünschte Name schon vergeben oder noch verfügbar ist.

Was muss ich in Bezug auf das Urheberrecht beachten?

Eine Homepage sieht für einen Betrachter erst einmal aus wie ein großes Ganzes. Doch in Wirklichkeit besteht sie aus vielen einzelnen Bestandteilen, die alle Rechte von Dritten verletzen könnten. Daher muss man beim Erstellen einer Website immer darauf achten, dass, wenn man Content (Inhalt, z.B. Texte oder Bilder) einbindet, den man nicht selbst erstellt hat und der urheberrechtlich geschützt ist, man vom jeweiligen Rechteinhaber die entsprechenden Verwertungsrechte und Nutzungsrechte einholt.

Die wichtigsten Verwertungsrechte sind:

  • Vervielfältigungsrecht §16 UrhG
  • Verbreitungsrecht §17 UrhG
  • Bearbeitungsrecht §23 UrhG
  • Vorführungsrecht §19 Abs. 4 UrhG
  • Multimediarecht
  • Werberecht
  • Right of making available to the public (ROMA)

Was muss ich beim sogenannten „Linking“ beachten?

Im Internet sind sie allgegenwärtig – die Hyperlinks, oder abgekürzt Links. Sie können beispielsweise die Funktion einer Fußnote erfüllen, indem sie den Benutzer direkt zum zitierten Inhalt führen. Allerdings kann man auch leicht in rechtliche Probleme geraten, vor allem, wenn nicht ersichtlich ist, dass der Benutzer die Seite verlässt und so beispielsweise der Eindruck entsteht, dass zwei Unternehmen zusammenarbeiten, obwohl sie nur einander gegenseitig verlinken.

Ein weiteres Punkt, der im Rahmen des „Linking“ problematisch werden kann, sind die sogenannten Metatags. Das sind Schlüsselwörter im Quelltext einer Seite, die unter anderem den verschiedenen Suchmaschinen, wie beispielsweise Google, dabei helfen, zu den eingegebenen Suchbegriffen die passenden Websites zu finden. Das können allgemein gebräuchliche Wörter sein, wie z.B. „Sportartikel“, „Turnschuhe“ oder „Sportbekleidung“, aber auch Markennamen wie „Adidas“, „Microsoft“ oder „Milka“. Genau hier kann es zu Problemen führen, wenn man als Homepage-Betreiber nicht das Recht an einem als Metatag genutzten Markennamen hat. Dies kann vor Gericht schnell als wettbewerbswidrige Täuschung ausgelegt werden.

Weitere Probleme können durch das Deep Linking entstehen. Dabei wird, unter Umgehung der fremden Homepage, Content von dieser auf der eigenen Homepage dargestellt. Wenn nun aber nicht klar ersichtlich ist, dass der sichtbare Content von einer fremden Homepage stammt, macht man sich auch der wettbewerbswidrigen Täuschung schuldig.

Was hat meine Homepage mit Datenschutz zu tun?

Sehr viel, wenn Sie auf Ihrer Homepage Daten von Nutzern in irgendeiner Form sammeln bzw. erheben. Dabei muss vor allem darauf geachtet werden, dass die Daten nicht in fremde Hände geraten können und die Nutzer über jede Art der Datenverwendung vor Abgabe derselben umfassend informiert werden. Daher sollten Sie Ihren Homepage-Besuchern auch immer die Wahl lassen, persönliche Daten preiszugeben.

Welches Recht gilt, wenn ich tatsächlich angezeigt werde?

Immer das Recht des Staates, in dem sich der Firmen-Hauptsitz befindet. Das bedeutet also, dass, wenn sich Ihre Zentrale beispielsweise in München befindet, der Gerichtsstandort für eine etwaige Verhandlung auf jeden Fall in Deutschland ist und das Urteil nach deutschem Recht gefällt wird.

Was ist ein Impressum? Braucht man das überhaupt?

Diese Frage stellt sich bestimmt fast jeder, der eine eigene Homepage ins Netz bringen möchte. Doch ein Impressum ist tatsächlich sogar gesetzlich vorgeschrieben. Seit 2002 ist jeder Anbieter einer gewerblichen Homepage dazu verpflichtet, eine sogenannte „Anbieterkennzeichnung“ – also ein Impressum – auf dieser zur Verfügung zu stellen. Dieses Impressum muss dem Gesetz nach „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein. Mittlerweile hat sich die Regel durchgesetzt, dass es von jeder Unterseite mit höchstens zwei Klicks erreichbar sein soll. Wichtig ist dabei, dass folgende Informationen enthalten sind:

  • Name, Anschrift
  • E-Mail-Adresse
  • Die zuständige Aufsichtsbehörde
  • Das jeweilige Register inkl. entsprechender Registernummer
  • Je nach Beruf die Kammer des Diensteanbieters, die gesetzliche Berufsbezeichnung und der verleihende Staat, die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen (der jeweils zutreffende Rechtssatz)
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer falls vorhanden

Wie kann ich mich rechtlich absichern?

Leider nur teilweise. Ein sogenannter Disclaimer (Haftungsausschlussklausel), der beispielsweise besagt, dass nicht für Daten und Inhalte gehaftet wird, verhindert zum Beispiel nicht, dass man rechtlich belangt wird, wenn eine verlinkte Seite strafbaren Inhalt darstellt. Allerdings müssen Sie nun nicht jede verlinkte Seite regelmäßig überprüfen, Sie können jedoch dazu gezwungen werden, die entsprechenden Links zu entfernen. Auf www.disclaimer.de finden Sie entsprechende Musterformulierungen für Disclaimer, die Sie gegen die meisten Stolperfallen absichern dürften. Außerdem finden Sie dort weiterführende Literatur zum Thema Haftungsausschluss.